Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verlag Paul Schmitt und dem Besteller gelten die nachfolgenden Allgemeinen Bestellbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Wo der Verlag Paul Schmitt keine Festlegung getroffen hat, gelten die allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verlag Paul Schmitt nicht an.
2. Vertragsschluß
Die Online-Präsentation des Verlags Paul Schmitt stellt noch kein bindendes Angebot dar. Die Bestellung führt zu einem Vertrag des Kunden mit dem Verlag Paul Schmitt, wenn der Verlag die Bestellung bestätigt. Dies geschieht durch die Übermittlung einer gesonderten Auftragsbestätigung oder durch das Ausliefern der Ware. Mit der Vertragsannahme durch den Verlag Paul Schmitt kommt zwischen dem Kunden und dem Verlag Paul Schmitt ein Kaufvertrag zustande, auf Grund dessen der Verlag Paul Schmitt dem Kunden gegen Zahlung des Kaufpreises das Eigentum an der Ware zu verschaffen hat.
3. Lieferzeit
Jede Bestellung wird unmittelbar nach Eingang bearbeitet. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich. Sollte ein Titel nicht mehr verfügbar sein, wird der Kunde benachrichtigt. Der ggf. bezahlte Kaufpreis wird in diesem Fall unverzüglich erstattet.
4. Versand- und Zahlungsbedingungen für Kunden aus Deutschland
Der Kaufpreis wird mit der Lieferung fällig und ist auf das in der Rechnung angegebene Konto zu überweisen. Für Bestellungen kann der Verlag Paul Schmitt Vorkasse per Überweisung verlangen. Innerhalb Deutschlands betragen die Versandkosten EUR 7,00.
5. Versand- und Zahlungsbedingungen für Kunden aus dem Ausland
Der Kaufpreis wird mit der Lieferung fällig und ist auf das in der Rechnung angegebene Konto zu überweisen. Für Bestellungen aus dem Ausland kann der Verlag Paul Schmitt Vorkasse per Überweisung verlangen. Die Versandkosten in das Ausland betragen EUR 17,00.
6. Speicherung von Daten und Vertragsinhalten
Die für die Geschäftsabwicklung erforderlichen persönlichen Daten und Angaben des Kunden sowie die Auftragsbestätigung, die den Kaufgegenstand und den Kaufpreis und damit den wesentlichen Vertragsinhalt wiedergibt, werden vom Verlag Paul Schmitt nur zum eigenen Gebrauch gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben.
7. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).
(i) Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem die Ware von Ihnen oder von einem von Ihnen benannten Dritten, der nicht der Beförderer ist, in Besitz genommen wurde. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie dem Verlag Paul Schmitt, Parchimer Allee 81N, 12359 Berlin, Telefon 030-74075170, e-mail: info@verlag-paul-schmitt.de, mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder ein e-mail) über Ihren Entschluß, diesen Vertrag zu widerrufen, Mitteilung machen. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, daß Sie die Mitteilung über die Ausübung Ihres Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(ii) Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, daß Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, daß Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an den Verlag Paul Schmitt, Parchimer Allee 81N, 12359 Berlin, zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
8. Eigentumsvorbehalt, Fälligkeit und Mahnung
Die gelieferte Ware bleibt bis zur endgültigen und vollständigen Bezahlung Eigentum des Verlags Paul Schmitt. Die Zahlungsansprüche werden mit der Lieferung der Ware fällig. Dem Kunden können weitere Kosten entstehen, wenn er den geschuldeten Betrag nach Erhalt der ersten Mahnung nicht innerhalb der gesetzten Frist zahlt. Ab Eintritt des Verzuges werden für die zweite Mahnung zusätzlich zum Rechnungsbetrag Verzugszinsen erhoben.
9. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Gerichtsstand ist das für den Firmensitz des Verlags Paul Schmitt zuständige Gericht in Berlin.